Fachtag Bilanzjahr 2020
5 Jahre „Sommer des Willkommens“ – Was wurde geschafft, wie geht es weiter?
Im Oktober und Anfang November 2020 zogen die hbs RLP, der Ak Asyl RLP e.V., und der Initiativausschuss für Migrationspolitik in 3 Workshops, einem Vortrag und einer Podiumsdiskussion digital Bilanz was nach 5 Jahren "Sommder des Willkommens" in RLP bleibt. Die Workshops behandelten verschiedene Gebiete der Integrationspolitik und nahmen dabei auch die verschiedenen Regionen in RLP (Urban, Kleinstadt, ländlicher Raum) unter die Lupe. Der Vortrag von Dr. Olaf Kleist gab dem ganzen eine wissenschftliche Klammer und in der Podiumsdiskussion mit Anne Spiegel (Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz), Andreas Lipsch (Vorsitzender des Fördervereins Pro Asyl), Albrecht Bähr (Geschäftsführer Arbeitsgemeinschaft Diakonie in Rheinland-Pfalz) wurde über weitere Schritte diskutiert. Diskussion und Vortrag sind weiterhin abrufabr, klicken Sie dafür auf die Bilder.
Dossier: Frauen und Flucht
Das Dossier "Frauen und Flucht" beleuchtet die Situation geflüchteter Frauen vor, während und nach ihrer Flucht. Das Dossier legt den Fokus sowohl auf Vulnerabilitäten, aber auch auf die Ressourcen und die Resilienz geflüchteter Frauen. Hieraus leiten die Autorinnen des Dossiers politische, rechtliche und zivilgesellschaftliche Rahmenbedingungen und Maßnahmen ab, durch die Frauen gestärkt und entlastet werden können. Kuratiert wurde das Dossier von den Migrationsforscherinnen Jenny Jesuthasan und Ingar Abels.
Dahin, wo der Pfeffer wächst
Die einseitige Ausrichtung auf eine Erhöhung der Zahl von Abschiebungen und „freiwilligen Rückkehrern“ in der deutschen Migrationspolitik, verstellt den Blick auf die Realität und mögliche Alternativen.
Die Beiträge in diesem Band beleuchten die zahlreichen Probleme und Schwierigkeiten, mit denen Rückkehrer in Afghanistan, Syrien, Tunesien, Senegal und im Kosovo konfrontiert sind.
Der Weg über die Kommunen: Empfehlungen für die Flüchtlings- und Asylpolitik der EU
Die Flüchtlings- und Asylpolitik der Europäischen Union steckt in einer Sackgasse. Die Lasten der Aufnahme von Schutzsuchenden aus den Krisenregionen in Europas Umfeld sind ungerecht verteilt. So verweigern einige Staaten die Aufnahme, indes andere durch Regelungen wie das Dublin-Abkommen mit einer großen Zahl von Flüchtlingen überfordert werden.
Interessant ist, dass gerade dort, wo die größte Last der Integration geschultert wird, besondere Ansätze für eine Migrations- und Integrationspolitik zu finden sind – nämlich in den Kommunen, europaweit. Das vorliegende Policy Paper „Der Weg über die Kommunen“, in Auftrag gegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung, plädiert daher für eine aktivere Rolle der Kommunen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik, bezieht die Erfahrungen von Modellprojekten ein und entwickelt daraus eine Reihe von Empfehlungen für die Politik. PDF
Herausforderung Migration - Anforderungen an die Integrationspolitik
Am 17. Oktober 2018 veranstaltete die hbs RLP zusammen mit dem Initiativausschuss Migration RLP und dem AK Asyl die Fachtagung "Herausforderung Migration - Anforderungen an die Integrationspolitik" in Mainz.
Es wurden die Ergebnisse der Fachkommission „Flüchtlings- und Einwanderungspolitk“ und die dazugehörige Publikation im Rahmen einer Fachtagung „Herausforderungen der Integration“ aufgegriffen. Hannes Schamann erörterte in seinem Eröffnungsvortrag öffnende und schließende Mechanismen der öffentlichen Debatte und Politik. Im Anschluss an den Vortrag boten vier Workshops die Möglichkeit zum fachlichen Austausch zu den wichtigen gesellschaftlichen Feldern für Integration: Arbeit, Bildung, Wohnen/Infrastruktur und Freizeit/Soziale Teilhabe. Zum Abschluss der Tagung wurden alle Ergebnisse in einer Podiumsdiskussion erneut aufgegriffen und zusammengeführt mit Vertreter*innen aus Land, Kommune, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Dank der gelungenen Kooperation mit landesweit tätigen Initiativen im Bereich der Flüchtlings- und Migrationsarbeit konnte ein sehr breites Fachpublikum erreicht werden.
Dossier des HBS Verbundes: Die Flüchtlingspolitik der Länder
+++Der Folgende Artikel zu RLP ist Teil eines Bundesweiten Dossiers des Stiftungsverbundes der Heinrich Böll Stiftung. Für Informationen zu den anderen Bundesländern klicken Sie hier +++
Rheinland-Pfalz ist das erste Bundesland mit einem „Grünen Ministerium“ für Aufenthaltsrecht und Flüchtlingsaufnahme. Über Gratwanderungen zwischen Willkommenskultur und Bleibepolitik.
Ein glanzvolles Wahlergebnis von 15 Prozent fuhren die Grünen in Rheinland-Pfalz 2011 ein. Die Reaktorkatastrophe von Fukushima hatte ihre Anti-Atom-Politik bestätigt. Auf Landesebene hatten sie den milliardenschweren Ausbau des Nürburgrings stets abgelehnt – auch das erwies sich als weitsichtig. Doch in den aktuellsten Umfragen sanken ihre Werte unter zehn Prozent. Am rechten Rand erstarkt die AfD. Wahlforscher trauen der Partei zu, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen. Die rot-grüne Koalition unter Malu Dreyer hat die Mehrheit verloren, in den Umfragen jedenfalls. Das Problem der Grünen: humane Flüchtlingspolitik ist kein Thema, das außerhalb der Kernklientel verfängt. Und Teile dieser Klientel haben die Grünen verprellt: dem Asylpaket I im Bundesrat zuzustimmen – musste das wirklich sein? Sind die Grünen als flüchtlingspolitisches Korrektiv noch ernst zu nehmen? Fragen im Vorfeld der Landtagswahl vom 13. März 2016.
Einwanderungsland Deutschland
Weltweit gibt es rund 250 Millionen Migrantinnen und Migranten; weitere 65 Millionen Menschen befinden sich auf der Flucht. Seit 2015 beantragten in der Bundesrepublik etwa 1,4 Millionen Flüchtlinge Asyl. Gestiegen ist nicht nur die Zahl von Geflüchteten, sondern die Einwanderung nach Deutschland insgesamt. Dies bringt Herausforderungen für Staat und Gesellschaft mit sich, die eine nachhaltige Flüchtlings- und Einwanderungspolitik erfordern. Dafür werden Ideen und Ressourcen verschiedener gesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure nötig sein. Aus diesem Grund hat die Heinrich-Böll-Stiftung im Dezember 2015 eine Fachkommission eingesetzt, die Perspektiven für eine zukunftsgerichtete und nachhaltige Flüchtlings- und Einwanderungspolitik formulieren sollte. Der Bericht dieser Kommission liegt nun vor und bietet Handlungsempfehlungen, die wichtige Impulse für Politik und Gesellschaft in den Bereichen Migration und Integration geben können. PDF
E-Paper Reihe: Aus den Augen, aus dem Sinn
In der Hoffnung, die Zahl der irregulären Einreisen in die EU zu reduzieren, errichtet die Europäische Union 2016 ein neues Grenzregime: Registrierzentren auf den griechischen Inseln, Rückübernahmeabkommen mit den Maghrebstaaten, die Ausweitung militärischer Operationen im Mittelmeer sowie das Abkommen mit der Türkei sind die vielleicht wichtigsten Komponente. Ob die Strategie der Grenzsicherung und Abschreckung aufgeht, bleibt fraglich. Zunächst einmal geht sie zu Lasten der Menschen auf der Flucht.
In der von der Bundesstiftung der Heinrich Böll Stiftung herausgegeben E-Paper-Reihe „Aus den Augen, aus dem Sinn“ – Flüchtlinge und Migranten an den Rändern Europas analysiert die Mechanismen und Instrumente der europäischen Flüchtlingspolitik. Die Ausgaben werfen zudem einen Blick auf die Staaten, die die Hauptlast des Krieges in Syrien schultern und längst an den Grenzen ihrer politischen und ökonomischen Kapazitäten angelangt sind.
Publikation: Ansätze für eine kohärente deutsche und europäische Flüchtlingspolitik
Veröffentlichungsort: Berlin
Veröffentlichungsdatum: September 2015
Seitenanzahl: 20
Lizenz: CC-BY-NC-ND
Etwa 60 Millionen Menschen suchen derzeit Schutz. Der größte Teil der Flüchtlinge flieht innerhalb des eigenen Landes oder in die Nachbarländer. Nur eine verhältnismäßig kleine Anzahl kommt in die Europäische Union. Statt einer kurzsichtigen Abschottungspolitik sind jetzt konkrete Lösungsideen für eine verantwortungsvolle europäische Innen- und Außenpolitik sowie Entwicklungszusammenarbeit gefragt.
Der Migrationsforscher Steffen Angenendt analysiert in diesem E-Paper für die Heinrich-Böll-Stiftung verschiedene Handlungsstrategien und zeichnet eine langfristige Perspektive.
Eine Zusammenfassung mit sieben Punkten für die Zukunft finden Sie auf dem migrationspolitischen Portal heimatkunde.boell.de der Heinrich Böll Bundesstiftung
Flüchtlingspolitik in Europa und hier vor Ort
Urheber: André-Pierre du Plessis (CC BY 2.0) Dieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.
„Leben zu schützen und Flüchtlingen Gehör zu gewähren, sind wesentliche Grundlagen unserer Rechts- und Werteordnung“. Mit diesem Satz kommentierte der Bundespräsident Joachim Gauck die Tragödie vor Lampedusa im Oktober 2013. Damals kenterte ein völlig überfülltes und nicht hochseetaugliches 'Boot' vor der Küste Italiens. 130 Menschen ertranken dabei, 200 Menschen wurden vermisst.
Stellungnahme der Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz zu der Änderung des Asylgesetztes Oktober 2015
Am 15. Oktober 2015 wurde im Bundestag, einen Tag später im Bundesrat mit eindeutigen Mehrheiten eine Änderung des Asylgesetzes – Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz – beschlossen.
Eine Stellungnahme der Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz finden sie hier.
Publikation: Niemand flieht ohne Grund
Zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat die Zahl der Flüchtlinge weltweit 50 Millionen überschritten. Die Fluchtursachen sind vielfältig: Kriege und Konflikte, Umweltzerstörung oder der Verlust der Lebensgrundlagen.
Das aktuelle Heft von Böll.Thema widmet sich diesem Thema aus verschiedenen Perspektiven: Warum verlassen Menschen ihre Heimat, welche Fluchtwege werden zurückgelegt und unter welchen Bedingungen? Wer profitiert von den Geschäften mit der Flucht? Und welche Antworten hat die Politik? Immer wieder sterben Menschen, weil sie gefährliche Routen nach Europa über das Mittelmeer nutzen. Europa indes schottet sich ab, militarisiert seine Grenzen. Was sind die Anforderungen an eine humane Flüchtlingspolitik?
Videohighlight aus dem Themenfeld:
5 Jahre nach dem Sommer des Willkommens - Eine Bilanz.
Dr. Olaf Kleist (Politikwissenschaftler, u.a. beim Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsfroschung (DeZIM) in Berlin) zieht eine Bilanz fünf Jahre nachdem der "Sommer des Willkommens" ausgerufen wurde, und stellt dabei die Frage nach einem neuen gemeinsamen Narrativ, ohne das Wort Integration.