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Was wurde aus dem sozialen Wohnungsbau?

CC BY-ND 2.0

 

Bezahlbarer Wohnraum wird in urbanen Gegenden immer knapper – und das gilt nicht nur für Hamburg oder Berlin, sondern auch für die gesamte Rhein-Main Region. Der Begriff des ‚sozialen Wohnungsbaus‘  war dabei lange kein politisches Thema mehr, findet sich aber immerhin, wenn auch nicht genau definiert, im neuen Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung Rheinland-Pfalz. Wohnungsbau und Wohnraum generell sind zentrale Aspekte in allen sozialen Fragen unserer Gesellschaft:  Von der Unterbringung von Geflüchteten, der Unterstützung alleinerziehender Menschen bis zum altersgerechten Umgang miteinander.  Und dabei geht es nicht nur um das simple ‚Dach über dem Kopf‘ sondern um die Möglichkeit der sozialen Teilhabe

Was genau mit dem sozialen Wohnungsbau geschah und wie aktuell Wohnungspolitik in Mainz aussieht, das klärten Dr. Björn Egner (TU Darmstadt) und Herr Oliver Bördner (Leitstelle Wohnen Stadt Mainz) Ende September in einer Veranstaltung der Heinrich Böll Stiftung RLP. Schnell war dabei klar, dass es kein Rezept für Wohnungspolitik gibt, sondern dass das Feld des sozialen Wohnungsbaus immer stark von der aktuellen Situation und kurzfristigen Ereignissen abhängt.

War in den 1950er Jahren noch von Wohnungspolitik für breite Bevölkerungsteile die Rede, wurde unter der Schröderregierung nur noch Politik für ein „Restpublikum“ gemacht. Die nachfolgenden Regierungen gliederten Schlussendlich das Politikfeld aus dem Bund aus. Die Folgen sind heute offensichtlich. Leerstände in vielen Gegenden, im urbanen Raum extreme Mietexplosion. In Rheinland-Pfalz betreffen das Landau, Trier und Mainz. Gerade bei Mainz und Trier ist es extrem problematisch, da sich die Mietpreise an die umliegenden Regionen, Frankfurt a.M. und Luxemburg anpassen, das Lohnniveau allerdings nicht. Seit einem Jahr ist Wohnungspolitik in Mainz „Chefsache“ und ein besonderes Anliegen. Die Stadt Mainz fördert auf der einen Seite unterschiedliche Wohnmodelle solange sie sozialen Ansprüchen Genüge tun, auf der anderen Seite werden Investoren mit Neubauten verpflichtet einen gewissen Teil an bezahlbaren Mietwohnungen zur Verfügung zu stellen. Diese werden dann von der Stadt gefördert.  Darüber hinaus nutzt die Stadt weitere Instrumente um Mietpreisexplosionen etwas entgegen zu setzen, z.B. den qualifizierten Mietspiegel.

Steuerung und Regulierung vom Wohnungsmarkt kann nicht  alleine von der kommunalen Verwaltung gestemmt werden. Es benötigt wieder verstärkte politische Konzepte um urbanen Raum für alle zugänglich und bezahlbar zu machen. Hier ist auch grüne Politik gefragt: Wie kann z.B. Missbrauch von energetischer Sanierung verhindert werden? Wie kann Integration und Inklusion gelingen wenn Mietpreise eine Durchmischung von Milieus verhindern? Und besonders für die studentisch geprägten Städte Landau, Trier und Mainz ist die Frage zu stellen, wie Student*Innen bezahlbar Wohnen können und andere sozial schwache Gruppen dabei nicht aus dem Stadtbild drängen.