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Familien stärken und Vielfalt ermöglichen

Familie ist bunt und als Solidargemeinschaft im Wandel. Eine Familienpolitik, die den Veränderungen gerecht wird, steht aber noch aus: Die Vielfalt heutiger Lebensformen benötigt rechtliche Grundlagen, die auf alle Gemeinschaften anwendbar sind. Sie sollten Menschen darin unterstützen, Fürsorge für sich und andere in die eigene Lebensperspektive zu integrieren. Dafür müssen Familien u.a. vom zunehmenden Zeitdruck entlastet und die Solidarität zwischen den Geschlechtern und den Generationen gestärkt werden.

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Was wurde aus dem sozialen Wohnungsbau?

Bezahlbarer Wohnraum wird in urbanen Gegenden immer knapper – und das gilt nicht nur für Hamburg oder Berlin, sondern auch für die gesamte Rhein-Main Region. Der Begriff des ‚sozialen Wohnungsbaus‘  war dabei lange kein politisches Thema mehr, findet sich aber immerhin, wenn auch nicht genau definiert, im neuen Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung Rheinland-Pfalz. Wohnungsbau und Wohnraum generell sind zentrale Aspekte in allen sozialen Fragen unserer Gesellschaft:  Von der Unterbringung von Geflüchteten, der Unterstützung alleinerziehender Menschen bis zum altersgerechten Umgang miteinander.  Und dabei geht es nicht nur um das simple ‚Dach über dem Kopf‘ sondern um die Möglichkeit der sozialen Teilhabe

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Kommentar zur Asylrechtsverschärfung (Oktober 2015)

Am 15. Oktober 2015 wurde im Bundestag, einen Tag später im Bundesrat mit eindeutigen Mehrheiten eine Änderung des Asylgesetzes – Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz – beschlossen. Von den grünen Bundestagsabgeordneten haben sich nur einige wenige dagegen gestellt oder enthalten.

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Miteinander oder gegeneinander? Die „Kunden“ und „ihr“ Jobcenter

2015 jährt sich die Einführung von „Hartz IV“ zum zehnten Mal, außerdem ist das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vor fünf Jahren eingeführt worden. Was zunächst sehr formell klingt, wirkt sich stark auf den Alltag der Betroffenen aus. Doch was bedeutet es wirklich, sich mit der Arbeitsagentur auseinandersetzen zu müssen? Wie wirken sich Vermittlungshemmnisse und Bürokratismus auf die Kontakte zwischen Mitarbeitern der Arbeitsagentur und jenen aus, die nach SGB II leistungsberechtigt sind? Manfred Bartl berichtet über die Folgen der Regelungen für die Menschen. 

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Das Verhältnis von Staat und Kirche

Die Pluralisierung und Individualisierung der Gesellschaft schreitet voran. Damit einhergehend steigt auch die Vielfältigkeit der Weltanschauungen. Es gibt derzeit in Rheinland-Pfalz mehr als 15 Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts (darunter bspw. Mormonen, Jehovas Zeugen oder Freireligiöse) haben. In dieser Zahl fehlen noch viele bekannte Religionsgemeinschaften wie bspw. der Islam, oder der Hinduismus und Buddhismus.

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