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Rechtspopulismus in Polen und die Opposition

Polen hat gewählt. Seit den letzten Parlamentswahlen im Oktober 2015 befindet sich Polen in einem starken Umbruch und das demokratische System Polens scheint gefährdert. Es wurden bislang Änderungen in Medien und Justiz. Doch wie kam es überhaupt zu diesen neusten Entwicklungen im Nachbarland?

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Europaatlas

Urheber: Heinrich Böll Stiftung (CC-BY-SA) Dieses Bild steht unter Creative Commons Lizenz.

Europa und die EU sind mehr als Schulden, Bankenkrise und offene Grenzen. Die europäische Union ist ein Projekt welches Wirtschaft, Gesellschaft und Verantwortung des Individuums kombinieren soll. Zwischen staatlichen Interessen, transnationaler Bürokratie und  einem nicht immer ersichtlichen Kurs erzielt die EU Erfolge und Misserfolge, die wir auf den ersten Blick nicht sehen oder uns als ganz selbstverständlich vorkommen.

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„Leben zu schützen und Flüchtlingen Gehör zu gewähren, sind wesentliche Grundlagen unserer Rechts- und Werteordnung“. Mit diesem Satz kommentierte der Bundespräsident Joachim Gauck die Tragödie vor Lampedusa im Oktober 2013. Damals kenterte ein völlig überfülltes und nicht hochseetaugliches 'Boot' vor der Küste Italiens. 130 Menschen ertranken dabei, 200 Menschen wurden vermisst.

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